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FAQ zur Landtagswahl

Infografik FAQ zur Landtagswahl  
Am 15. Oktober 2017 fanden die Wahlen zum 18. Niedersächsischen Landtag statt.

Die Wahlergebnisse der Landtagswahl 2017 gibt es hier: https://www.aktuelle-wahlen-niedersachsen.de/


Hier gibt es Antworten auf einige generelle Fragen zum Thema Landtagswahl: Wer wird gewählt? Wann wird gewählt? Wie viele Stimmen habe ich?


Wer wird gewählt?
Wann wird gewählt?
Was sind vorgezogene Neuwahlen?
Wie oft wird gewählt?
Wer darf wählen? (Aktives Wahlrecht)
Wer kann gewählt werden? (Passives Wahlrecht)
Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?
Was ist ein Wahlkreis?
Wie und wo kann ich wählen?
Wie viele Stimmen habe ich?
Was ist die Erststimme?
Was ist die Zweitstimme?
Welche Parteien standen zur Wahl?
Wer ist gewählt?
Was sind Überhang- und Ausgleichsmandate?
Wann tritt der neue Landtag zusammen?


Wer wurde gewählt?
Gewählt werden die Abgeordneten des niedersächsischen Landtags. Es handelt sich dabei um mindestens 135 Personen. Diese Zahl kann sich durch Überhangsmandate und Ausgleichsmandate erhöhen. Im 17. Niedersächsischen Landtag, der 2013 gewählt wurde, saßen daher 137 Abgeordnete.
Niedersächsisches Landeswahlgesetz (NLWG) § 1

Wann wird gewählt?
Die Wahl zum 18. Niedersächsischen Landtag fand am Sonntag den 15. Oktober 2017 von 08.00 Uhr bis 18:00 Uhr statt.

Was sind vorgezogene Neuwahlen?

Vorgezogene Neuwahlen finden statt, wenn sich ein Parlament auflöst. Das kann passieren, wenn das Parlament seine Selbstauflösung beschließt oder wenn eine Regierung zurücktritt. Wenn sich ein Landesparlament auflöst, müssen innerhalb von zwei Monaten Neuwahlen stattfinden.

Wie oft wird gewählt?

Der Niedersächsische Landtag wird im Regelfall alle fünf Jahre neu gewählt.

Wer darf wählen? (Aktives Wahlrecht)
Aktives Wahlrecht heißt, bei der Niedersächsischen Landtagswahl selbst wählen zu dürfen. Wählen dürfen alle Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz in Niedersachsen haben.
Niedersächsisches Landeswahlgesetz (NLWG) § 2

Wer kann gewählt werden? (Passives Wahlrecht)
Passives Wahlrecht heißt, selbst gewählt werden zu dürfen.
Wählbar sind alle Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens sechs Monaten ihren Wohnsitz in Niedersachsen haben und das aktive Wahlrecht besitzen.
Niedersächsisches Landeswahlgesetz (NLWG) § 6

Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?
Ca. 6,1 Millionen Menschen in Niedersachsen sind bei den Landtagswahlen 2017 wahlberechtigt.

Was ist ein Wahlkreis?
Für die Landtagswahl wurde Niedersachsen in 87 Wahlkreise aufgeteilt. In jedem Wahlkreis leben ungefähr gleichviele wahlberechtigte Menschen. So vertritt jeder und jede gewählte Wahlkreisabgeordnete ungefähr die gleiche Anzahl an Wählerinnen und Wählern.
Diese Wahlkreise sind bei jeder Landtagswahl gleich. Sie ändern sich nur, wenn sich die Zahl der Wahlberechtigten in einem Kreis stark verändert.
Eine Übersicht über die Wahlkreise bei der Landtagwahl gibt es hier.

Wie und wo kann ich wählen?
Wer wählen gehen möchte, hat zwei Möglichkeiten:

1. Alle Wählerinnen und Wähler können am Wahltag in einem Wahllokal wählen gehen. Wo sich dieses befindet, steht in der Wahlbenachrichtigung. Diese erhält man einige Wochen vor der Wahl mit der Post. Im Wahllokal zeigt man ein Ausweisdokument und die Wahlbenachrichtigung vor und erhält die Wahlunterlagen. Dann kann man allein in eine Wahlkabine gehen und hier in Ruhe entscheiden, wem man die Stimmen geben möchte. Der ausgefüllte Wahlschein wird gefaltet und in eine Wahlurne, einen sicher verschlossenen Behälter, gesteckt.

2. Wer am Wahltag keine Zeit hat, oder schon früher wählen möchte, kann im Vorfeld Briefwahl beantragen. Dies geschieht mit Hilfe der Wahlbenachrichtigung. Der Wähler oder die Wählerin erhält dann die Wahlunterlagen nach Hause geschickt und kann dort ankreuzen, wer die Stimmen bekommen soll. Dann wird der Wahlzettel in einen Umschlag gesteckt, der gemeinsam mit einer unterschriebenen Erklärung in einen weiteren Umschlag kommt. All dies wird dann mit der Post zum Wahlbüro zurückgeschickt.
Wichtig: Unterschreiben nicht vergessen!


Wie viele Stimmen habe ich?
Jede Wählerin und jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl einer/eines Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl eines Landeswahlvorschlages einer Partei.
Niedersächsisches Landeswahlgesetz (NLWG), § 1 Abs. 3

Was ist die Erststimme?
Die Erststimme kann auf der linken Seite des Wahlzettels für eine Wahlkreisabgeordnete oder einen Wahlkreisabgeordneten vergeben werden. Das können Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber oder Kandidatinnen und Kandidaten von Parteien sein. Sie werden mit einer Stimme persönlich und direkt gewählt. Wer die meisten Stimmen im Wahlkreis erhält, bekommt einen Sitz im Landesparlament.

Was ist die Zweitstimme?
Die Zweitstimme wird auf der rechten Seite des Wahlzettels vergeben. Dort werden keine Personen direkt gewählt, sondern die Landeslisten der Parteien. In ihren Landeslisten haben die Parteien festgelegt, welche Kandidatinnen und Kandidaten in das Parlament kommen, wenn sie genug Stimmen erhalten. Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze stehen ihr in dem Landesparlament zu. Die Zweitstimme entscheidet also darüber, welcher Partei wie viele Sitze im Parlament zustehen. Sie entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse im Landtag. Deshalb wird von einer Verhältniswahl gesprochen.

Welche Parteien standen zur Wahl?
Der Landeswahlausschuss hat am 15.09.2017 beschlossen, dass 15 der 24 Parteien, die angezeigt haben, dass sie an der Landtagswahl teilnehmen möchten, auch tatsächlich teilnehmen können. Dies waren bei der Landtagswahl am 15.10.2017 die folgenden Parteien:
  • Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen - CDU
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE
  • Freie Demokratische Partei - FDP
  • DIE LINKE. Niedersachsen - DIE LINKE.
  • Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen - AfD Niedersachsen
  • Bündnis Grundeinkommen Landesverband Niedersachsen - Die Grundeinkommenspartei - BGE
  • Deutsche Mitte - Politik geht anders... - DM
  • FREIE WÄHLER Niedersachsen- FREIE WÄHLER
  • Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen - LKR Niedersachsen
  • Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Niedersachsen - ÖDP
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - Die PARTEI
  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Landesverband Niedersachsen - Tierschutzpartei
  • Piratenpartei Niedersachsen - PIRATEN
  • V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer - V-Partei³

Welche Parteien nicht zugelassen wurden und aus welchen Gründen, kann auf der Seite der Landeswahlleiterin nachgelesen werden.


Wer ist gewählt?
In den 87 Wahlkreisen sind die Kandidatinnen und Kandidaten gewählt, die am meisten Stimmen bekommen haben. In jedem Wahlkreis ist dies nur eine Person. Die Zweitstimme entscheidet dann darüber, wie viele Sitze jeder Partei insgesamt zustehen. Dabei werden nur die Parteien berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten haben. Anhand dieser Verteilung entscheidet sich dann, wie viele der Kandidatinnen und Kandidaten, die auf den Landeslisten stehen, neben den Direktkandidatinnen und -kandidaten in den Landtag einziehen.

Was sind Überhang- und Ausgleichsmandate?
Die gesamte Sitzverteilung wird nach dem Verhältnis des Zweitstimmenanteils der Parteien errechnet. Wenn von einer Partei mehr Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten in das Parlament gewählt werden, als ihr insgesamt Sitze zustehen, werden diese Sitze Überhangmandate genannt. Wenn solche Überhangmandate entstehen, dann werden die Gesamtsitze im Parlament um eine ebenso hohe Zahl erhöht. Diese zusätzlichen Sitze werden Ausgleichsmandate genannt, da hierdurch das entstandene Ungleichgewicht ausgeglichen werden soll. 2013 gab es ein Überhangmandat und daher ein weiteres Ausgleichsmandat. Die Sitze im Parlament wurden deshalb von 135 auf 137 Sitze erhöht.

Wann tritt der neue Landtag zusammen?
Der kommt spätestens 30 Tage nach der Wahl zum ersten Mal zusammen.

Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Daniela Kallinich

Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung
Georgsplatz 18/19
30159 Hannover
Tel: 0511 1207503

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